Stand der Technik

Nach deutschem Umweltrecht ist der „Stand der Technik" eine entscheidende Kategorie, auch für behördliche Genehmigungen. Der Runde Tisch hat eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema eingerichtet. Diese hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, welche Optimierungsmöglichkeiten des Produktionsbetriebes bei K+S bestehen. 

Was finden Sie wo?
Auf der rechten Seite des Bildschirms finden Sie Dateien, die im Rahmen der Arbeit des Runden Tisches erarbeitet wurden, beispielsweise auf Sitzungen des Runden Tisches.

Alle in der mittleren Spalte aufgeführten Links oder pdf-Dateien führen zu Dokumenten Dritter, deren Inhalte das beschriebene Thema behandeln.

Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 17. Dezember 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung).

Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG)
auf der Grundlage der Fassung der Bekanntmachung vom 12.11.1996 zuletzt geändert durch das Siebte Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 18. Juni 2002. Dieses Gesetz können Sie in der rechten Spalte herunterladen.
Von besonderer Bedeutung sind die in diesen beiden Regelungen enthaltenen
Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik (Anhang 2 zu § 7a Abs. 5 Wasserhaushaltsgesetz)
Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen möglicher Maßnahmen sowie des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung, jeweils bezogen auf Anlagen einer bestimmten Art, insbesondere folgende Kriterien zu berücksichtigen:

1. Einsatz abfallarmer Technologie,
2. Einsatz weniger gefährlicher Stoffe,
3. Förderung der Rückgewinnung und Wiederverwertung der bei den einzelnen Verfahren erzeugten und verwendeten Stoffe und gegebenenfalls der Abfälle,
4. vergleichbare Verfahren, Vorrichtungen und Betriebsmethoden, die mit Erfolg im Betrieb erprobt werden,
5. Fortschritte in der Technologie und in den wissenschaftlichen Erkenntnissen,
6. Art, Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emissionen,
7. Zeitpunkte der Inbetriebnahme der neuen oder der bestehenden Anlagen,
8. für die Einführung einer besseren verfügbaren Technik erforderliche Zeit,
9. Verbrauch an Rohstoffen und die Art der bei den einzelnen Verfahren verwendeten Rohstoffe (einschließlich Wasser) sowie Energieeffizienz,
10. Notwendigkeit, die Gesamtwirkung der Emissionen und die Gefahren für den Menschen und die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern,
11. Notwendigkeit, Unfällen vorzubeugen und deren Folgen für den Menschen und die Umwelt zu verringern,
12. Informationen, die von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften gemäß Artikel 16 Abs. 2 der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. EG Nr. L 257 S. 26) oder von internationalen Organisationen veröffentlicht werden.

In Art. 17 der Richtlinie ist ein Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie über die besten verfügbaren Techniken, die damit verbundenen Überwachungsmaßnahmen und die Entwicklungen auf diesem Gebiet geregelt, dessen Ergebnsisse alle drei Jahre veröffentlicht werden sollten. Diese Aufgabe ist dem European Integrated Pollution Prevention and Control Bureau übertragen, das die Informationen in "BAT reference documents (BREFs)" durch jeweils branchen- und technologiespezifische Arbeitsgruppen zusammenstellt.
Die für die Kaliproduktion relevante Darstellung (BREF 25 - Reference Document on Best Available Techniques for Management of Tailings and Wast-Rock in Mining Activities - vom Januar 2009) können Sie hier herunterladen (>10 MB). Die Kaligewinnung und -verarbeitung wird in Kapitel 3.3 behandelt.

Beste verfügbare Techniken - Informationen des Umweltbundesamtes

Auf der Homepage des Umweltbundesamtes (UBA) sind Informationen zum Stand der Technik abrufbar. Das UBA entwickelte einen Wegweiser „Beste verfügbare Techniken – Made in Germany: Machen Sie Ihre Umwelttechnik zum europäischen Maßstab“. Dieser nennt Informationsquellen und Ansprechpartner in Deutschland sowie beim Europäischen IVU-Büro in Sevilla und erklärt die Abläufe des Sevilla-Prozesses.
Außerdem kann das BVT-Merkblatt zum "Management von Bergbauabfällen und Taubgestein" mit Stand Juli 2004 heruntergeladen werden, welches ausgewählte Kapitel in deutscher Übersetzung enthält.

Zum Stand der Technik stehen folgende externe Dokumente als pdf-Datei
zum Download zur Verfügung:

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Dokumente des Runden Tisches zu diesem Thema

Vortrag Unnerstall - UFZ, Department Umwelt und Planungsrecht, AG "Stand der Technik"


Vortrag Eichholtz - K+S AG, AG "Stand der Technik"


Vortrag Schädlich - RP Kassel, AG "Stand der Technik"


Reaktion auf die Auswertung der Werra-Weser-Anrainerkonferenzen zum Stand der Technik (von W. Hölzel, Mai 2009) - siehe "Themen - Möglichkeiten der Abfallreduktion"