AUFTRAG ZUR BEGLEITUNG

DER UMSETZUNG

Der Hessische Landtag (s. Beschluss vom 16. Dezember 2010 - Drucksache
18/3497) und der Thüringische Landtag (s. Beschluss vom 28. Mai 2010 - Drucksache 5/1051 zu Drucksache 5/1029) haben den Runden Tisch beauftragt, die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zu begleiten, die Öffentlichkeit über den jeweiligen Stand zu informieren und eine Mittlerfunktion auszuüben.

Beide Länder haben gemeinsam mit dem Unternehmen K+S AG eine Einsetzungserklärung abgegeben und die beiden Länder haben für die Arbeit des Runden Tisches wiederum Grundsätze festgelegt.

Mit seiner 17. Sitzung am 17.5.2011 in Kassel hat der Runde Tisch sich in nur leicht veränderter Zusammensetzung neu konstituiert und die Arbeit an der neuen Aufgabe begonnen. Geschäftsordnung und Organisation blieben unverändert.