20. Sitzung

Tagesordnung der 20. Sitzung, 18.09.2012, Kassel

0. Begrüßung und Bericht der Leitung

1. Bericht über das Schreiben der EU-Kommission an den Bundesminister des Auswärtigen vom 21.06.2012 - Aufforderungsschreiben - Vertragsverletzung 2012/4081 (Herr Dr. Hofmann, Bundesumweltministerium)

2. Bericht über die wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung salzhaltiger Abwässer aus dem Werk Neuhof-Ellers in die Werra und über den Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb einer Rohrleitung von Neuhof nach Philippsthal vom 26.06.2012 (Herr Bergbauer, Regierungspräsidium Kassel)

3. Möglichkeiten und Grenzen einer abstoßfreien Kali-Produktion. Vortrag von Dr. Heiner Marx, Vorstand der K-UTEC AG Salt Technologies, Sondershausen

4. Stand der Beratungen über eine Verlängerung der Einleiterlaubnis ab Dezember 2012. Bericht von Herrn Mayer, Hessisches Umweltministerium, und Herrn Dr. Waldmann, K+S AG

5. Planung für die 21. Sitzung  am 4. Dezember 2012